SelbstHilfeVerband - FORUM GEHIRN e. V.

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Verschlagwortet: IPREG

Aktuelles / IPReG

GKV-IPReG tritt heute (29.10.20) in Kraft

Das IPReG, Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz ist am 23.10.2020 vom Bundespräsidenten, der Bundeskanzlerin und dem Bundesgesundheitsminister ausgefertigt und im Bundesgesetzblatt Nr. 48 am 28.10.2020 verkündet worden. Es tritt mit Ausnahme des Artikels 2 IPReG am...

Aktuelles / IPReG

Veranlasste Leistungen: G-BA nimmt Beratungen zur Verordnung von außerklinischer Intensivpflege auf

Damit Patientinnen und Patienten, die auf eine außerklinische Intensivpflege angewiesen sind, künftig besser versorgt werden, soll der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) die entsprechenden Rahmenbedingungen definieren. Diesen Arbeitsauftrag aus dem Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKVIPReG) hat der...

IPReG / Verbandsarbeit

Interessantes Video zum Thema IPReG

Corinna Rüffer, MdB von Bündnis 90/Die Grünen und u.a. behindertenpolitische Sprecherin und auch stv. Mitglied ihrer Partei im Gesundheitsausschuss, hat am 25.09.2020 auf YouTube ein Video zum IPReG (Intensivpflege und Rehabilitationsstärkungsgesetz) veröffentlicht, wo sie...

IPReG / Verbandsarbeit

IPReG – Wir bleiben wachsam!

Am 18.09.2020 hat die vorerst letzte Protestaktion gegen das IPReG in Berlin stattgefunden. Mehrere Mitglieder verschiedener Selbsthilfeverbände, darunter auch 2 Vorstandsmitglieder unseres Verbandes, unterstützt von der GIP Intensivpflege haben sich gegenüber vom Platz des...

IPReG / Verbandsarbeit

GKV-IPReG: Zustimmungspflichtig und verfassungswidrig

Innerhalb des Gesetzgebungsprozesses zum GKV-IPReG verstärkten sich immer mehr die Zustimmungspflichtigkeit und die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes. Das für unseren Verband erstellte Rechtsgutachten bestätigt unsere Einschätzung, dass von einer Zustimmungspflichtigkeit des Bundesrates auszugehen ist. Außerdem...