Verschlagwortet: IPREG

Unser Vorstandsmitglied Sebastian Lemme hat für die Zeitschrift CAREkonkret einen Artikel über das Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (GKV-IPReG) geschrieben, der die umfangreichen Neuregelungen der außerklinischen Intensivpflege erläutert. Das Gesetzgebungsverfahren lässt sich in drei Phasen einteilen....

Corinna Rüffer, MdB von Bündnis 90/Die Grünen und u.a. behindertenpolitische Sprecherin und auch stv. Mitglied ihrer Partei im Gesundheitsausschuss, hat am 25.09.2020 auf YouTube ein Video zum IPReG (Intensivpflege und Rehabilitationsstärkungsgesetz) veröffentlicht, wo sie...

Am 18.09.2020 hat die vorerst letzte Protestaktion gegen das IPReG in Berlin stattgefunden. Mehrere Mitglieder verschiedener Selbsthilfeverbände, darunter auch 2 Vorstandsmitglieder unseres Verbandes, unterstützt von der GIP Intensivpflege haben sich gegenüber vom Platz des...

Am Freitag findet die 993. Sitzung des Bundesrates statt. Auf dem Tagesordnungspunkt 3 steht das GKV-IPReG. Alle unsere Hinweise und Proteste dazu wurden von der GroKo (CDU und SPD Parlamentarier) nicht ernst genommen. Obwohl...

Innerhalb des Gesetzgebungsprozesses zum GKV-IPReG verstärkten sich immer mehr die Zustimmungspflichtigkeit und die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes. Das für unseren Verband erstellte Rechtsgutachten bestätigt unsere Einschätzung, dass von einer Zustimmungspflichtigkeit des Bundesrates auszugehen ist. Außerdem...