Interessantes Video zum Thema IPReG
Corinna Rüffer, MdB von Bündnis 90/Die Grünen und u.a. behindertenpolitische Sprecherin und auch stv. Mitglied ihrer Partei im Gesundheitsausschuss, hat am 25.09.2020 auf YouTube ein Video zum IPReG (Intensivpflege und Rehabilitationsstärkungsgesetz) veröffentlicht, wo sie nochmals erklärt, warum sie bzw. ihre Partei und auch die Partei DIE LINKE und die FDP dieses Gesetz ablehnen und eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht prüfen.
Corinna Rüffer, MdB. Fotograf: Marco Piecuch
Frau Rüffer kommentiert dieses Video folgendermaßen:
Zitat: „Es ist einzig und allein das Verdienst der Behindertenbewegung, dass das Thema #noIPReG an die Öffentlichkeit gekommen ist und Jens Spahn mit seinem Ziel, beatmete Menschen heimlich und leise in Heime zu verlegen, gescheitert ist. Die Änderungen, die die Koalition vorgelegt hat, entschärfen diese Gefahr zwar wesentlich, schaffen aber immer noch keine Rechtssicherheit. Es ist anzunehmen, dass Kostenträger versuchen werden, die Lücken des Gesetzes zu nutzen, um ihr Ziel der Kostenreduktion zu erreichen.“ Zitat Ende
Hier ist der Link zum Video
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Auch wenn das IPReG nun auch vom Bundesrat verabschiedet wurde und wahrscheinlich vom Bundespräsidenten unterzeichnet wird und damit in Kraft tritt, so müssen die davon betroffenen Menschen, ihre Familien und die entsprechenden Selbsthilfeverbände und Behindertenorganisationen weiterhin kritisch die Ausarbeitung der Umsetzungsrichtlinien begleiten.
Wir bleiben aktiv und informieren Sie über wichtige Neuerungen.
